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Skulptur von Andre Bucher - Die Gerechtigkeit

Andre Bucher
Die Gerechtigkeit

 

Termine

14.02.2012
Urteilsverkündung in Sachen "W-Besoldung der Professoren"
[ Pressemitteilung | Verfahrensinformationen ]

 

Nachfolgend finden Sie wichtige aktuelle Pressemitteilungen, Entscheidungen und Informationen.

18.01.2012
Zur Privatisierung des Maßregelvollzugs: Regelung der Anordnung von Sicherungsmaßnahmen durch private Pflegekräfte nach dem hessischen Maßregelvollzugsgesetz verfassungsgemäß
[ Pressemitteilung | Entscheidung]
01.01.2012
Geschäftsverteilung 2012
09.11.2011
Fünf-Prozent-Sperrklausel im Europawahlrecht verfassungswidrig
[ Pressemitteilung | Entscheidung]
28.10.2011
Einstweilige Anordnung in Sachen „Euro-Rettungsschirm“: Vorläufig keine Übertragung der Beteiligungsrechte des Bundestages auf sogenanntes 9-er Sondergremium
[ Pressemitteilung | Entscheidung]
03.10.2011
Ansprache des Präsidenten des BVerfG Voßkuhle zum Tag der Deutschen Einheit
28.09.2011
Festakt „60 Jahre Bundesverfassungsgericht“
[ Begrüßungsrede Vizepräsident Kirchhof | Festrede Bundespräsident Wulff | Festrede Bundeskanzlerin Merkel | Ansprache Präsident Voßkuhle ]
07.09.2011
Verfassungsbeschwerden gegen Maßnahmen zur Griechenland-Hilfe und zum Euro-Rettungsschirm erfolglos - Keine Verletzung der Haushaltsautonomie des Bundestages
[ Pressemitteilung | Entscheidung ]

 

Newsletter der Pressemitteilungen des Bundesverfassungsgerichts

Das Bundesverfassungsgericht bietet die aktuellen Pressemitteilungen als Newsletter an. Hierzu ist eine einmalige Registrierung notwendig. Die Pressemitteilungs-Datenbank wird stündlich überprüft und beim Vorliegen neuer Pressemitteilungen wird eine Benachrichtigung per E-Mail an alle Abonnenten versandt. Um höchstmögliche Kompatiblität zu erreichen, werden die E-Mails im Textformat verschickt, und enthalten die vollständige Pressemitteilung im HTML-Format als Anhang.

 

Entscheidungen und Pressemitteilungen des Bundesverfassungsgerichts auch als RSS-Newsfeed verfügbar

Das Bundesverfassungsgericht bietet ab sofort aktuelle Entscheidungen und Pressemitteilungen als RSS-Newsfeed an. Die Newsfeeds können unter den URLs http://www.bundesverfassungsgericht.de/rss/entscheidungen/ und http://www.bundesverfassungsgericht.de/rss/pressemitteilungen/ abgerufen werden. Entscheidungen und Pressemitteilungen sind zeitgleich mit der Veröffentlichung auf der Homepage auch über den laufend aktualisierten Newsfeed verfügbar.

Details zum technischen Hintergrund und zur Nutzung der Newsfeeds finden Sie hier.

 

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